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Informationen zum Landtag

16. Wahlperiode des Landtags Nordrhein Westfalen 

Am 31. Mai 2012 trat das Plenum (Vollversammlung der Landtagsabgeordneten) zu seiner konstituierenden Sitzung für die 16. Wahlperiode zusammen. Das Plenum des Landtags kommt etwa 30-mal pro Jahr zusammen. Plenarsitzungen sind stets öffentlich. In ihnen werden für die Öffentlichkeit sichtbar die parlamentarischen Entscheidungen getroffen. Diesen Entscheidungen sind oft monatelange Beratungen in den Fraktionen, in deren Arbeitskreisen, in den parlamentarischen Fachausschüssen und bei Expertenanhörungen vorausgegangen. Das Plenum ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.

In der 16. Wahlperiode von 2012 bis 2017 gibt es im Landtag von Nordrhein-Westfalen insgesamt 237 Abgeordnete. 99 davon gehören zur Fraktion der SPD, 67 zur CDU, 29 zu den Grünen, 22 zur FDP und 20 Abgeordnete bilden die Fraktion der Piraten. So haben es die Menschen im Land bei der vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012 entschieden.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen

Der Landtag besteht aus den von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens gewählten Abgeordneten. Er repräsentiert das Gesamtvolk des Landes. In NRW wird er alle fünf Jahre in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt.

Wahlberechtigt (aktives Wahlrecht) ist, wer volljährig ist, das ist man mit 18 Jahren, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und seit wenigstens drei Monaten in Nordrhein-Westfalen wohnt.

Für das passive Wahlrecht gelten die gleichen Bedingungen. Also: Wer wahlberechtigt ist, ist auch wählbar und hat damit das Recht, sich um einen Sitz im Landtag Nordrhein-Westfalen zu bewerben.

Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung der Abgeordneten. Es ist die demokratisch gewählte Vertretung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens. Mit seiner unmittelbaren Legitimation durch die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bevölkerung ist das Plenum das oberste politische Entscheidungsgremium. In dieser Vollversammlung der Abgeordneten konzentriert sich die parlamentarische Arbeit der nordrhein-westfälischen Volksvertretung.

Ort der Vollversammlung ist der Plenarsaal. Hier ist das Forum der Parlamentsdebatten; hier fallen die endgültigen Entscheidungen. Im Plenarsaal finden die Lesungen zu den Gesetzentwürfen und die Beratung der von den Abgeordneten eingebrachten Anträge statt. In Aktuellen Stunden, bei Großen Anfragen und Dringlichkeitsanträgen diskutiert der Landtag wichtige politische Themen. Im Plenum beantwortet die Landesregierung die Mündlichen Fragen der Abgeordneten, die im Rahmen der Kontrollfunktion des Landtags gestellt werden.

Das Plenum tagt grundsätzlich öffentlich und kommt etwa 30mal im Jahr zu Plenarsitzungen zusammen. Der Sitzungsdokumentarische Dienst schreibt wortgetreue Sitzungsberichte, die als offizielle Landtagsprotokolle erscheinen.

Wie jede moderne Organisation und jeder Betrieb arbeiten auch die modernen Parlamente streng arbeitsteilig. Das bedeutet für die Abgeordneten Spezialisierung auf zwei bis drei Fachgebiete. Stellvertretend für ihre Fraktion erarbeiten sie als jeweilige Experten in den Fachausschüssen ein Thema en détail. In den wöchentlichen Fraktionssitzungen wird die Arbeit der Fachausschüsse vorgestellt und politisch gewertet. Alle Abgeordneten kennen also bereits vor der Plenarsitzung das Für und Wider einer Gesetzesinitiative.

Norbert Meesters ist in der 16. Wahlperiode Sprecher seiner Fraktion im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien

Die Plenarsitzung dient daher im Rahmen der Gesetzgebung vor allem der Information der Öffentlichkeit. Und diese Informationsvermittlung wird dann natürlich jeweils von denen vorgenommen, die am besten im Thema eingearbeitet sind: den Fachleuten aus dem Ausschuss. Andere Abgeordnete "nutzen" dann die Tagesordnungspunkte, die nicht ihr Spezialgebiet berühren, z.B. für Gespräche mit Bürgern und Staatssekretären zu einem konkreten politischen Problem, für eine allgemeinpolitische Diskussion mit einer Schülergruppe aus dem Wahlkreis oder für die Durchsicht ihres gut gefüllten Postfachs. "Mangelnde Präsenz" im Plenarsaal ist also kein Zeichen von Faulheit, sondern eigentlich von Fleiß.

Quelle: Landtag NRW

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