Meesters
Line

WDR-Kandidatencheck Norbert Meesters

Im Rahmen des WDR-Kandidatenchecks wurden den Kandidaten in allen NRW-Wahlkreisen die gleichen Fragen gestellt. Wie angekündigt finden Sie hier ergänzend die schriftlichen Antworten von Norbert Meesters.

 

Wenn Sie gewählt werden, was ist Ihr wichtigstes Ziel für die kommende Legislaturperiode?

Als „Bürgermeesters“ möchte ich weiterhin erfolgreich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Düsseldorf tragen. Zudem ist es mir als Umweltpolitiker ein besonderes Anliegen, weiterhin eine gute Politik für einen starken ländlichen Raum in NRW machen. Wer Näheres wissen möchte, kann sich auf meinen beiden Internetauftritten informieren: www.norbert-meesters.de und https://www.facebook.com/norbertmeestersmdl/ . Das Wahlprogramm der NRW SPD findet sich hier: https://www.nrwspd.de/wahlprogramm/

 

Allgemeine Fragen:

Innere Sicherheit

Welche Schwerpunkte möchten Sie beim Thema “Innere Sicherheit“ setzen?

NRW ist ein sicheres Land. Laut Bürgerbarometer Wesel fühlen sich mehr als 50% der Bürgerinnen und Bürger hier sicher. Damit werde ich mich aber nicht zufrieden geben. Unser Plan ist es, noch mehr Polizisten einzustellen und ihnen eine noch bessere Ausstattung zur Verfügung zu stellen.

Mehr Infos unter: https://www.nrwspd.de/sicherheit/

 

Sozialpolitik

Was würden Sie gegen die soziale Ungleichheit unternehmen?

Hierzu möchte ich ein sehr persönliches Beispiel geben: als Sozialpädagoge war ich in der Arbeit zur beruflichen Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen tätig. Meine Erkenntnis war damals schon: wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt. Den haben wir jetzt in NRW gestartet. Dafür stellen die regierungstragenden Fraktionen im Haushalt 2017 erstmals 13 Millionen Euro und 30 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung für den Etat 2018 bereit.

Weiterlesen: https://www.nrwspd.de/gute-arbeit/

 

 

Verkehrspolitik

Was sind für Sie die größten Herausforderungen in der Verkehrspolitik des Landes?

Wir müssen weiter viel stärker in Infrastruktur – das heißt in Straßen, Brücken und Wasserstraßen - investieren. Ein guter Erfolg war bisher der Bundesverkehrswegeplan, denn ein Drittel der Gesamtsumme (ca. 14 Milliarden Euro) geht zu uns nach NRW. In meinem Wahlkreis wurden die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger bei der Südumgehung Wesel, bei der B8, bei der Autobahnabfahrt A3/B70 und bei der Brüner Ortsumgehung verwirklicht.

Weitere Informationen: https://www.nrwspd.de/verkehr-und-mobilitaet/

 

Integration und Flüchtlingspolitik

Was ist die wichtigste Aufgabe beim Thema Zuwanderung?

Wir brauchen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz. Integration ist zudem bei denen, die dauerhaft bei uns bleiben unverzichtbar. Deshalb haben wir einen Integrationsplan für NRW vorgelegt: https://www.nrwspd.de/gelingende-integration/

 

Sind Sie für oder gegen eine “Obergrenze“ für Zuwanderung?

Eine Obergrenze ist der falsche Weg. Im Grundgesetz ist unsere Verpflichtung, Verfolgte aufzunehmen, festgeschrieben. Das Problem muss in und mit ganz Europa gelöst werden.

Mehr Anregungen: https://www.nrwspd.de/sozialer-zusammenhalt/

 

Finanzpolitik

Muss NRW mehr sparen oder mehr investieren?

Wir müssen beides: Die Nettoneuverschuldung haben wir bis auf Null heruntergefahren. Investitionen sind Ausgaben für eine gute Zukunft: beispielsweise bei Straßen, Schulen und Kitas muss deshalb auch einmal Geld in die Hand genommen werden.

Unser Finanzen sind solide: https://www.nrwspd.de/solide-finanzen/

 

Bildungspolitik

Was muss in der Bildungspolitik geschehen, um für Chancengleichheit zu sorgen?

Bildung muss kostenlos sein. Und die Rahmenbedingungen müssen stimmen: Wir haben die Weichen gestellt mit unseren Planungen zur „Gute Schule 2020“. Außerdem sorgen wir für mehr Personal zur Reduzierung der Klassenstärken.

 

Sind Sie für ein Abitur nach 8 oder 9 Schuljahren?

Beides, Schüler und Eltern sollen selber entscheiden können.

Wir wollen beste Bildung von Anfang an: https://www.nrwspd.de/beste-bildung/

 

Digitalisierung

Was sind die wichtigsten Ziele bei der Digitalisierung?

Wir streben 100 % Abdeckung in der Fläche mit mindestens 50mBit bis 2018 an. Bereits heute liegen wir mit 82% Abdeckung an der Spitze aller Bundesländer.

Nähere Informationen dazu: https://www.nrwspd.de/digitaler-fortschritt/

 

Energiepolitik

Soll das Land auf Erneuerbare oder fossile Energie setzen?

Wir setzen auf erneuerbare Energien. Aber wir brauchen als stärkstes Industrieland in Deutschland bis das Ziel erreicht ist auch noch die fossile Energie.

Mehr dazu: https://www.nrwspd.de/energiewende-gestalten/

 

Umweltschutz

Soll sich das Land auf eigene Klimaschutzziele verpflichten?

Das haben wir mit dem Klimaschutzgesetz längst getan. Es schreibt 25% Reduzierung von CO2 bis 2020 und 80% bis 2050 vor. Wer immer nur auf das große Ganze schaut, fängt nie an, die Dinge da zu verbessern, wo er es kann.

Hier kann man weiterlesen: https://www.nrwspd.de/klima-und-nachhaltigkeit/

 

Wissenschaft und Forschung

Was sind die wichtigsten Ziele in der Forschungspolitik?

Wir in NRW haben die dichteste Hochschullandschaft in Deutschland. Seit 2010 verzeichnen wir eine Ausgabenerhöhung von über 40%. Den Standort NRW wollen wir weiter stärken.

https://www.nrwspd.de/forschung-und-wissenschaft/